Die folgenden Ausführungen sind nur ein grober Überblick. Sie ersetzen keine Rechtsberatung im konkreten Fall. Wir haften nicht für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

Hessisches LSG: Kassen müssen Nierentransplantation im Ausland nicht zahlen
(-L 14 KR 556/00-)


Nach gesetzlichen Bestimmungen des SGB V besteht eine Pflicht zur Kostenübernahme von im Ausland durchgeführten Heilbehandlungen nur dann, wenn die Behandlung in Deutschland nicht durchgeführt werden kann.

Diese Voraussetzung sah das Hessische Landessozialgericht als nicht gegeben an, als ein 53-Jähriger vor drei Jahren für rund 140 000 Euro in den USA eine Nierentransplantation vornehmen ließ, und wies dessen Klage auf Kostenerstattung ab. Der Hinweis, dass die Wartezeiten im Ausland wesentlich kürzer seien, reiche nicht aus. In den USA musste der Kläger bei seiner Blutgruppe mit einer Wartezeit von etwa zwei Jahren rechnen, in Europa mit etwa sechs Jahren. Der Kläger habe aber nicht nachweisen können, dass die sofortige Transplantation überlebensnotwendig gewesen sei. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Entscheidung hat der Senat Revision zugelassen.